ePetition gegen Zensursula

Zensursula
Soeben habe ich eine im Heise Forum gelinkte Petition gefunden. Natürlich habe ich direkt mitgezeichnet als 1207. Mitzeichner.

Petition: Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009

Den Petitionstext und die Begründung dazu gibts nach einem Klick.

Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die „Sperrlisten“ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Innerhalb von 3 Wochen müssen nun mindestens 50.000 Personen mitzeichnen, damit diese Petition sicher im Petitionsausschuss des Bundestages landet. Je mehr mitzeichnen, desto größer das Gewicht dieser Petition.

Also: den Link verteilen an alle die man kennt. Jede Stimme zählt und bitte nicht von der etwas umständlichen Registrierung abschrecken lassen. Es ist und bleibt die vorerst letzte Möglichkeit den Schund noch vor dem BVerfG zu kippen.

Update:
Mittlerweile gehen wir auf die 20.000 Mitzeichner zu, der Hostblogger, Shopblogger, Netzpolitik und viele andere betreiben derweil auch kräftig Werbung.

Statistiken zum Verlauf der Petition gibt es hier und hier. Auf ein wiederholtes F5 auf die ePetitionsseite sollte man verzichten: die Server haben im Moment eh genug Arbeit mit denen, die mitzeichenen wollen.

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4 Antworten auf ePetition gegen Zensursula

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